Entwicklung der demokratie in england (13
Entwicklung der Demokratie in England (13.-17.Jhd.)
Magna Charta Libertatum (15. Juni 1215)
-lat.: ,,Große Urkunde der Freiheiten à The Great Charter
-Johann I.
Ohneland (John Lackland; 1199-1216 König) nach Krieg gegen König Philip II. von Frankreich --> 1/2 des franz. Festlandbesitzes verloren) von Baronen aufgezwungen; 1225 von Heinrich 111. bestätigt
Inhalt:
-63 Artikel, an englische Gepflogenheiten vor Zeit Johann I. angelehnt, von Adel aufgesetzt
-Steuern nur unter Zustimmung der Barone und der Kirche erlassbar à Parlament (Adelsrat aus 25
Baronen; unabhängig vorn König; Kontrolle über königl. Reformen durch einfachen
Mehrheitsbescheid); später 2 Kammern (House of Lords und House of Commons)
-Kirche nicht an König gebunden
-Freiheit und Besitz von freien Bürgern und Händlern unantastbar
-Bauernschutz: rechtliche Sicherung gegen königl.
Justiz (,,Gottesurteile“) und lehnsrecht-
liche Verpflichtungen
-Regelung v. Schuld-/Hilfsgeldern
-Einschränkung des Königsforstes
-Entlassung ausländischer Berater
-vereinheitlichte Maße und Gewichte
ÞBeginn verfassungsmäßiger Beschränkung der Krone (Recht über König); zunächst Beschränkung königl. Willkür und Wiederherstellung d. Feudalrechts, später fundamentales engl. Grundgesetz à „Bibel der Verfassung"
Glorious Revolution (1688)
Vorgang:
-1625-1649: Konflikt Karl I. mit Unterhaus à Verhaftungen von Parlamentsmitgliedern (gegen Petition of Rights 1628); Verfolgung der Puritaner (Calvinisten) à 2 Bürgerkriege 1642-1648 à Sieg der Parlamentstruppen; Karl I.
öffentl. geköpft (30. Januar 1649) à Militärdiktatur Oliver Cromwells (Abschaffung der Monarchie/,‘Republik England“) à 1658 Tod Cromwells à 1660-1685 Karl II. König (Absolutismus, Puritanervervolgung, anglik. Staatskirche kath. reformiert, Habeus Corpus 1679 à Eigentumsschutz)
-1685-1688 Jakob II.
: Versuch der kath. Restauration à Widerstand der anglik. Kirche (seit Elisabeth 1./100 Jahren protest.) und bürgerl. Kreise im Parlament à Gefahr einer kath.
Dynastie durch Geburt eines Sohnes à protest. Tochter Maria mit Wilhelm III. von Oranien verheiratet; Bitte um Invasion durch Parlament à Landung mit Armee in London à unblutige Revolution wegen Flucht Jakobs II. nach Frankreich à Unterzeichnung der Bill of Rights (s.u.) vor Thronbesteigung durch Wilhelm III.
Bedeutung:
-Auflösung des Absolutismus bzw. Sicherung der konstitutionellen Monarchie (königl. Recht nicht von Gott, sondern von Parlament auf Grundlage der Bill of Rights verliehen)
-parlamentarische Mitbestimmung für Gentry (niederer Adel/Ritter) und City (Gemeindevertreter)
-Rivalität zu absolutistischem Frankreich
-Vorbild für (gescheiterte) Revolutionstruppen in Baden (1849)
Bill of Rights (1689)
-auch Declaration of Rights
Parlament:
-Redefreiheit, freie Wahlen, regelmäßige Sitzungen, Steuerbewilligungensrecht, Entscheidung über
stehendes Heer, Recht auf Bittschriften ohne Verfolgung der Verfasser, Gesetze nur mit König
erlassbar
Allgemein:
-Recht für Protestanten, Waffe zur Verteidigung zu tragen
-Pressefreiheit; Glaubensfreiheit (aber: kein brit. Monarch darf katholisch sein)
-Verbot grausamer Bestrafungen und Folter
Þ theoret. Gewaltenteilung in Legislative/Exekutive (s.a.
John Locke 1690: Treuhandschaft zum Nutzen des Volkes, welches Widerspruchsrecht hat); Sicherung der pers. Freiheit und des bürgerl. Eigentums; dennoch: nur begrenzter Teil der Bevölkerung hat politische Mitspracherechte; Parlament = Instrumentarium des Adels
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