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  Zypern

Thema: Zypernproblematik     1. Kurzinformation:         Fläche:                                  9251 km²         Einwohner:                           757000         Hauptstadt:                           Nikosia         Verwaltungsgliederung:            4 Bezirke im Südteil                                                       2 Bezirke im Nordteil         Amtssprache:                              - Neugriechisch                                                       - Türkisch 1.1. Lage:                 - Inselstaat im östlichen Mittelmeer (3 größte Insel im Mittelmeer)                 - ist in griechisch- zyprisches Gebiet im Süden und türkisch- zyprisches                          Gebiet im Norden geteilt                 - ist eine präsidiale Republik mit zwei sich selbst verwaltenden Volksgruppen                 - besteht aus zwei politisch wirtschaftlich und verwaltungsgemäß getrennten                          Teilen           1.2. Bevölkerung: -          80 % Griechen (bilden Bevölkerungsmehrheit), 19 % Türken, 1 % Armenier -          griechische Zyprioten: orthodoxe Christen -          türkische Zyprioten: Mehrheit => sunnitische Muslime -          im griechisch- zyprischen Gebiet: ab 9 Jahren Schulpflicht -          Analphabetenquote: 4,8 % bei De- facto- Teilung (1974): -          in griechisch- zyprischen Teil kamen 160000 griechische Zyprioten aus dem türkischen Nordteil -          in türkisch- zyprischen Teil kamen 50000 türkische Zyprioten aus dem griechischen Südteil -          80000 Türken aus Anatolien angesiedelt -          30000 türkische Soldaten stationiert -            1.

3. Unterschiede zwischen türkisch- & griechischem Teil Zyperns: Griechischer Teil Türkischer Teil - Staatsoberhaupt/ Inhaber der Exekutive     ist der Präsident ( 5Jahre gewählt) ð      ernennt und entlässt die Mitglieder des Kabinetts - Legislative beim Repräsentantenhaus   ( 80 Abgeordnete/ 56 griechische Z. und   24 türkische Z.)   Parteien: AKEL (Fortschrittspartei des                werktätigen Volkes)                DISY (Demokratische Samm-                lung)                DIKO (Demokratische Partei)                KISOZ (Sozialdemokratische                Bewegung - Exekutive unter Vorsitz des   Ministerpräsidenten - der Präsident (5 Jahre) hat eine    repräsentante Funktion - Legislative bei der Gesetzgebenden    Versammlung (50 Abgeordnete)     Parteien: UBP (Nationale Einheitspartei)                 DP (Demokratische Partei)                 CTP (Republikanisch Türkische                 Partei)                          3. Annan-Plan 3.1.


Geschehnisse vor dem Annan-Plan: -          bei Beantragung des Beitritts in EG (EU) gab es einen Widerstand des türkisch- zypriotischen Volksgruppenführers Denktasch -           Er stellt klar: EU- Beitrittsantrag nicht im Namen der gesamten Insel gestellt wurde -          ER (Europäischer Rat) erklärt in Helsinki 1999 => EU sei gegen die Aufnahme eines geteilten Zyperns                                 => Aufforderung der Parteien eine Lösung zu finden bis zu                   Vollmitgliedschaft Zyperns -          2002 leitete türkische Regierung Erdogan/ Gül ( November 2002 gewählt) eine außenpolitische Wende ein: -          setzte Druck auf Denktasch (Führer der Zyperntürken) aus, eine Lösung des Zypernkonflikts nach dem Annan- Plan -          2003 Feb. Neuer Präsident Tassos Papadopoulos der zypern- griechischen Republik Zyperns wurde gewählt => Pendant zu Denktasch -          nach der Zustimmung der zypern- türkischen Delegation und Türkei zur Annan- Plan => Verweigerung des Annan- Plan durch Papadopoulos                                                    Folge: Rollentausch => Zyperngriechen übernehmen die Blockade- Rolle -          2003 Apr. öffnete Denktasch die Grenze einseitig -          gegen Blockade- Haltung von Denktasch gingen 10000 Zyperntürken auf die Straße -          11.11.2002 Lösungsvorschlag von Kofi Annan => Annan- Plan   3.2.

Inhalt des Annan- Plans: -          viele Elemente der zypriotischen Verfassung -          wiedervereintes Zypern -          erfolgt eine Zentralregierung mit Präsidentschaftsrat                                 =>beide Organe aus Zypern-Griechen und Zypern Türken -          Mittelpunkt des Plans: gemeinsamer Bundesstaat aus zwei Teilstaaten -          Als Ergebnis sollte ein Gründungsvertrag entstehen -          Reduzierung des Territoriums der Nordzyprioten von 38 % auf 28,2 % -          90000 griechisch- zypriotischen Flüchtlinge sollen in den Norden übersiedeln   3.3. Abstimmung über Annan-Plan: -          24. Apr. 2004 stimmte Zypern per Doppel- Referendum über ihre Zukunft ab  -          Denktasch drohte mit Rücktritt -          Zyperntürken wollen aus der internationalen Isolierung und wirtschaftlichen Stagnation raus                     Abstimmung des Plans:                                                    Zyperntürken : 65 % Ja-Stimmen (befürwortet)                                                    Zyperngriechen: 75,5 % Nein- Stimmen (abgelehnt)                     Gründe der Ablehnung der Zyperngriechen: Ø       haben sich komfortabel eingerichtet Ø       Beibehaltung der türkischen Militärpräsenz im Norden der Insel, wenngleich durch internationale Sicherheitsgarantien erträglich gemacht Ø       Weitgehender Verzicht auf Rückkehrrechte u. Restitutionsansprüche für die aus dem türkischen Norden Vertriebene Ø       Eine nicht unbeträchtliche Einschränkung ihrer politischen Selbstbestimmung => Grund: die notwendige Teilung der Macht mit der türkischen Volksgruppe   3.

4. Folgen: -          Zypern bleibt geteilt -          1.Mai 2004 ganz Zypern ist der EU beigetreten -          Aufgrund der Repräsentation der ganzen Insel durch die zypern- griechischen Republik, erkennt die EU die "Grüne- Linie" nicht als Außengrenze an -          Forderungen in Nordzypern nach dem Rücktritt von Staatspräsidenten Rauf Denktasch -          Fazit: Das türkische Militär besetzt einen Teil der EU und zwar Nordzypern als Teil des Staates Zypern de jure (rechtlich) und Faktisch steht aber Nordzypern unter eigener Verwaltung                               Problem:Zypern kann durch sein Veto den Türkeibeitritt verhindern

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