Die partei des demokratischen sozialismus

PDS Die Partei des demokratischen Sozialismus 1. Entstehung - Herbst 1989 aus der SED in der DDR hervorgegangen - heute 900.000 Mitglieder - zusammengeschlossen, um...  gegen politische Entmündigung zu kämpfen  Positives aus BRD und DDR zu vereinen  Für menschliche Würde zu kämpfen 2.

aktuelle Ziele / aktuelles Wahlprogramm a) Rechte für Kinder und Jugendliche - Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre  mehr Mitbestimmung b) Bildung - Abschaffung der Gesamtschule - Recht auf Ausbildung und freie Berufswahl - Betriebe, die nicht ausbilden, sollen zahlen - finanzielle Sanierung von Hochschulen - gegen Studiengebühren - Informationsbüros für die Berufswahl sollen entstehen c) soziale Grundsicherung - erhöhter Klassenbildungsgefahr muss vorgebeugt werden (Unterschied zwischen Reich und Arm soll nicht noch größer werden) - Hausarbeit, soziale, künstlerische und andere Tätigkeiten müssen als gesellschaftlich notwendige Arbeit anerkannt werden - staatlich garantiertes Existenzminimum - Erhaltung und Schaffung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen d) Einwanderung - einwandern dürfen...  wer völkerrechtliche Ansprüche geltend machen kann  wer aus Notlagen kommt  wer hier studieren möchte  wer hier ein Unternehmen gründen möchte  wer seinen Lebensunterhalt bestreiten kann - gleiches Recht für ALLE - Wiederherstellung des Asylrechts - Abschaffung des Ausländergesetzes und des Asylbewerberleistungs-gesetzes e) Naturschutz - Atomkraft sofort abschaffen - Einstieg in die Solarwirtschaft - Ausbau von regenerativen Energien - Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs - Ausweitung der Bahn - Energieeinsparungen - Rücksichtsvollerer Umgang mit natürlichen Ressourcen f) Krieg - schrittweise Abrüstung und Auflösung von Bundeswehr und NATO - Abschaffung aller Zwangsdienste - Vollständiges Verbot der Entwicklung, Produktion und Lagerung von Kernwaffen - Verbot des Bundeswehreinsatzes außerhalb der Grenzen Deutschlands - Verbot aller Waffenexporte g) Gesundheit - Beseitigung des Pflegenotstandes - Durchsetzung eines einheitlichen Versicherungssystems - Aufbau des öffentlichen Gesundheitsdienstes - Aufbau der Vorbeugung und Nachsorge - weitreichendere Betreuung von Sucht- und Aids-Kranken - medizinische Versorgung unabhängig vom Inhalt des Geldbeutels

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