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  Geschichte

Aufklärung: Bewegung des 17./18. Jh., die sich gegen den Autoritätsanspruch von Kirche und absolutistischem Staat wendet und alle Normen, Institutionen und Traditionen einer kritischen Prüfung unterzieht. Die von England ausgehende, in Frankreich und Deutschland gereifte Aufklärung beruft sich auf die autonome menschliche Vernunft, die als einzige Instanz über theoretische Wahrheit und moralisches handeln des Einzelnen wie der Gesellschaft entscheiden könne. Charakteristisch für die Aufklärung, die in zahlreichen Zeitschriften popularisiert wurde(z.

B. von Voltaire und Lessing), waren Glaube und Fortschritt und Toleranz sowie Orientierung des Denkens an den Naturwissenschaften (Rationalismus). Der gesellschaftliche Impuls der Aufklärung führte zur Französischen Revolution, zu Liberalismus und aufgeklärtem Absolutismus.     Quelle: Harenberg Kompaktlexikon in 5 Bänden vom Harenberg Lexikon Verlag   Die Legitimation des Absolutismus wird infrage gestellt – antifeudale geistige, weltanschauliche und philosophische Strömungen und Theoriekonzepte I. Die Staatslehre des Absolutismus entwickelt durch Bodin / Hobbes (Theoretiker)   II. „gemäßigte“ antiabsolutistische Lehren / Strömungen Liberalismus/Aufklärung: - Kant – (D) - de Condorcel – (F) - de Montesquieu – (F) - Locke – (GB) „Physiokraten“ – vor allem Fragen der Ökonomie: - Smith – (GB) „Enzyklopädisten“ - Voltaire – (F) - Diderot – (F) III.

Die „radikale“ Gesellschaftskonzeption von Rousseau   I. Jean Bodin: - franz. Philosoph und Staatsrechtler - geb. 1530; gest. 1596 - anfangs Mönch des Karmeliterordens - seit 1560 Jurist in Paris - 1572 Bartholomäusnacht – tödliche Bedrohung während der Religionskriege - 1576 Deputierter des 3. Standes bei den Generalständen in Blois - ab 1577 Kronanwalt in Laon - Verfechter von religiöser Toleranz - Begründer des „Souveränitätsbegriffes“ - Beschäftigung mit ökonomischen Grundfragen (z.

B. Geldmenge – Preis)   Untersuchung T4 (s. 18) 1) Wie begründet Bodin die Notwendigkeit der Souveränität? 2) Kennzeichne den Souveränitätsbegriff Bodins! 3) Wieso ist es nicht berechtigt, Bodin als Begründer eines uneingeschränkten Absolutismus zu deuten? (s. Schema S. 5) 1) - ein einziger souveräner Herrscher - kann bei Streitigkeiten schlichten - alle müssen ihm gehorchen, er sorgt für Recht und Ordnung - sobald ein anderer in irgendeiner Sache die höhere Instanz ist, ist der Herrscher nicht mehr absolut souverän - es gibt nur eine Meinung über das Gesetz - keine Streitereien möglich - Recht und Ordnung für alle 2) – Souveränität: alleinige Entscheidungskraft - alleinige Herrschaft eines Einzelnen über alle Anderen   3) – Bodin wollte Gesetz und Ordnung (Herrscher oberster Richter, oberste Instanz) - Bodin wollte einen gerechten Herrscher – Beschützer des Volkes und des Staates - absolutistischer Herrscher preßt seine Untertanen aus – unterdrückt das Volk, regiert sie nicht nur - Bodin wollte gleiches Recht für alle – Glaubensfreiheit – im absolutistischen Frankreich sind Protestanten verboten, die Adligen sind vor dem Gesetz immer noch „gleicher“ als Menschen niederer Stände – es herrscht Ungerechtigkeit - Herrscher sollte auf Gesetz und Ordnung achten, nicht selbst Ungerechtigkeiten aufwerfen – sollte „Aufpasser sein, aber ein absolutistischer Herrscher bringt sein Land durch Verschwendungssucht nur in den Ruin. - der Herrscher sollte für Bodin den göttlichen und den natürlichen Gesetzen Untertan sein – oftmals sahen sich die Herrscher jedoch selbst als Gott, da sie sogar über der Kirche standen.

- „Der Herrscher hat das Recht, die obersten Behörden zu ernennen.“ - ernennen ja, er soll aber deren Handeln nicht beeinflussen   Thomas Hobbes: - (geb. 5.4.1588 in Malmesbury, gest. 4.

12.1679 in Hardwick), englischer Philosoph und Staatsmann Werke: „Elements of Law Natural and Politic“ (1639), „Elementa philosophica de cive“ (1642), „De homine“ (1655), „Leviathan or the Matter, Form an Authority of Government“ (1651) - Studium in Oxford - Arbeit als Hauslehrer - Reisen nach Frankreich und Italien - Bekanntschaft mit Galilei - 1640 Flucht nach Paris - unterrichtete den späteren König Karl II. - 1651 Rückkehr nach England (gilt nun bei Royalisten als Verräter) Seine Philosophie war geprägt durch die Erfahrungen der Revolutions- und Bürgerkriege in England und Frankreich. Er übertrug Erkenntnisse der Naturwissenschaft in die Philosophie und Gesellschaftslehre; lehnte die (Philosophie)Theorie des griechischen Philosophen Aristoteles ab, der Mensch würde nach Gemeinschaft streben, in seiner Theorie ist der Mensch ein nach Macht strebendes Einzelwesen, das von Natur aus unsozial ist: „Der Mensch ist dem Menschen Wolf!“   WiderspruchDie Staatslehre des Thomas Hobbesnatürliche Leiden-schaften des Menschen, Machttrieb Selbsterhaltungstrieb, Wunsch nach einem zufriedenen Leben „Kampf aller gegen alle“ „Der Mensch ist dem Menschen Wolf!“          Notwendigkeit  „Wenn es keine übergeordnete Gewalt gibt ...


so muß sich deshalb jeder ... zum Schutz vor seinem nächsten auf seine eigene Kraft und Geschicklichkeit verlassen.“ - Gefahr einer Gesellschaftlichen Anarchie  Lösungsmöglichkeit freiwilliger „Unterwerfungsvertrag“   „Jeder Einzelne sagt gleichsam: Ich gebe mein Recht, über mich selbst zu bestimmen, auf und übertrage es diesem anderen Menschen oder dieser Versammlung – unter der alleinigen Bedingung, daß auch du ihm deine Rechte überantwortest und ihn ebenfalls zu seinen Handlungen ermächtigst.“ - Geburt des „Leviathan“ – sterblicher Gott - Staat als „Vereinigung der Menschen in einer Person“   II.

Die Epoche der Aufklärung - geistlich – geschichtliche Epoche, beginnend im 17.Jh. abgeschlossen im 19. Jh.; Höhepunkt vor der französischen Revolution (etwa 1780) - prägende Richtung des Denkens, die dem Grundanliegen verpflichtet, seiner „selbstverschuldeten Unmündigkeit“ (Kant) zu verhelfen - Grundlage der Aufklärungsideologie ist die Vorstellung, daß der Mensch von Natur aus gut sei, individuelle Schlechtigkeit die Folge schlechter politischer, gesellschaftlicher und religiöser Verhältnisse sei, das kirchliche Weltbild (z.B.

Erbsündigkeit des Menschen) wird abgelehnt - Vernunfts- und Fortschrittsoptimismus der Aufklärung (z.B. Konfliktlösung in „Nathan der Weise“) - Erziehung und Staat sollen Träger einer besseren Gesellschaft sein, in der der Einzelne in den Zustand seiner ursprünglichen Natur zurückversetzt werden soll, in den Grundvorstellungen der Aufklärung sind alle Menschen gleich (Egalitarismus) - Hauptleistungen der Aufklärung im Bereich der Rechts- und Staatslehre Positionen: - jeder Mensch ist frei geboren - Herrschaftsverhältnisse beruhen auf einem Gesellschaftsvertrag (Konsens zwischen Herrscher und Bürger) - es gibt individuelle Menschenrechte, die der Staat zu schützen hat (Recht auf Leben, Freiheit, Eigentum und Glück) - es müsse religiöse Toleranz herrschen - die Staatsgewalt müsse begrenzt und kontrolliert werden (Prinzip der Gewaltenteilung) Skizzieren sie konkrete Positionen der Aufklärung! Staatsrechtliche Vorstellungen von John Locke und Charles de Montesquieu (S. 13 & T6 & T7)   John Locke (geb. 29.8.

1632 in Wrington/Bristol, gest. 28.10.1704 in Oates/Essex) - englischer Philosoph, Pädagoge und Psychologe - Hauptvertreter des Empirismus. Werke: „An Essay Concerning Human Understanding“ (1690, dt. „Versuch über den menschlichen Verstand“), „Two Treatises of Government“ (1690), „The Reasonableness of Christianity“ (1695) - Locke´s Staatsaufbau gründet auf Naturrecht des Menschen auf Freiheit und Gleichheit - er war indirekt am Sturz der Stuarts beteiligt - Stammvater des Liberalismus - „Die Gewalt der Gesellschaft oder der von ihr eingesetzten Legislative geht nicht weiter als das gemeinsame Wohl.

“ - Die Legislative „ist lediglich berechtigt, nach festen, stehenden Gesetzen zu regieren, die ... bekanntgemacht wurden, und nicht nach Beschlüssen des Augenblicks; durch unparteiische und aufrechte Richter, die Streitigkeiten nach jenen Gesetzen entscheiden müssen.“ – z.B.

Volksversammlung, Parlament als Legislative - die Macht der Gesellschaft darf nur zur Vollziehung dieser Gesetze und „zur Verhütung und Sühne fremden Unrechts und zum Schutz der Gemeinschaft vor Überfallen und Angriffen“ verwendet werden - das alleinige Ziel jeder Tat des Staates ist Frieden, Sicherheit und öffentliches Wohl des Volkes - um die Legislative am Mißbrauch ihrer Macht zu hindern, werden Beschlüsse, die sie verabschiedet haben, von anderen ausgeführt; sie haben sich auch selbst an ihre Gesetze zu halten (nur wohlhabende Familien wählen) - eine weitere Gewalt – die Exekutive – soll auf „ die Vollziehung de erlassenen und in Kraft bleibenden Gesetze“ achten   Charles de Secondat, Baron de la Nrède et de Montesquieu (geb. 1689, gest. 1755), französischer Geschichts- und Rechtsphilosoph und politischer Schriftsteller Werke: „Ursachen der Größe und des Verfalls der Römer“, „Vom Geist der Gesetze!“ (1748), u.a. - Präsident am obersten Gerichtshof von Bordeaux - entwickelte seine Staatstheorie unter dem Eindruck des Absolutismus - vertritt seine politische Ordnungsvorstellung, die sich am englischen Modell des eingeschränkten Königs durch die Exekutive orientierte - wollte aber Rechtsprechung als eigenständige Gewalt im Gesetz verankern - wollte die vollständige Gewaltenteilung (Judikative, Exekutive, Legislative) - die demokratische Mitbestimmung des Volkes lehnte er ab; bei ihm überwog das monarchisch – aristokratische Element - auf seine Analysen greifen viele Verfassungen (u.a.

USA) zurück   Smith – Wirtschaftsliberalismus Die Wirtschaftslehre von Adam Smith Adam Smith (geb. 1723, gest. 1790) - englischer Volkswirtschaftler und Moralphilosoph - Begründer der klassischen Nationalökonomie Werke „An inquiry into the nature and the cause of the wealth of nations“ (Untersuchung über das Wesen und die Ursachen des Volkswohlstands) - entwarf die Theorie sozialen Handelns - unterschied 3 elementare Tugenden: 1) das wohlverstandene Eigeninteresse 2) Gerechtigkeit (als Forderung an den Staat) 3) Güte 1776 „Untersuchung der Natur und Ursachen von Nationalreichtümern“ - Begründung der Nationalökonomie und des Wirtschaftsliberalismus Quelle der volkswirtschaftlichen Entwicklung ist nicht der Geldvorrat und Außenhandel, sondern: Arbeit und Arbeitsteilung zunehmende Arbeitsteilung   Steuerung von Produkten und Verbrauch notwendig   Selbstinteresse als treibende Kraft in einer vom Staat nicht dirigierten Wirtschaft   freier wirtschaftlicher Wettbewerb führet zu einer Harmonie des wirtschaftlichen und sozialen Lebens   dank der freien Konkurrenz regulieren sich Preise Angebot und Nachfrage (Preisgesetze)   Absage an den Merkantilismus als Wirtschaftspolitik des Absolutismus  III. Die radikal – demokratische Gesellschaftskonzeption von Jean Jaques RousseauJean Jacques Rousseau (geb. 1712, gest. 1778) - französischer Schriftsteller und Philosoph Hauptwerke: „Emile oder Über die Erziehung“, „Bekenntnisse“, „Über den Gesellschaftsvertrag“ (1762) - Konzeption des utopischen Zukunftsstaates 1.

Kennzeichnen sie in Grundzügen das Modell des Zukunftsstaates „volonte´ generale“! beachten sie im Ansatz Rousseaus Analyse der alten Gesellschaft! 2. Erörtern sie, wieso sich ihrer Meinung nach Rousseaus Staatsvorstellungen grundsätzlich von den „gemäßigten“ antiabsolutistischen Theorien unterscheiden! zu1.: - Theorie der bürgerlichen Freiheit und Gleichheit – Freiheit und Gleichheit für alle – für jeden einzelnen - Die Sittlichkeit verlangt Tugend, die auf das Wohl des Ganzen gerichtet ist, von allen. - Der Einzelne – Abgabe des Willens zu Besitz und Macht – in freier Übereinkunft – Gegenleistung ist die bürgerliche Freiheit - Gesetzgebung dem ganzen Volke vorbehalten – direkte Demokratie - Vollstreckung durch nicht souveränen, jederzeit abrufbaren, zur Rechenschaft verpflichteten Vertreter der Regierung - Hauptproblem dabei: - Identität von Einzel- und Gesamtwillen (-wohl) - Aufgabe der Regierung „den Gesamtwillen ...

zu artikulieren und zu stärken“ - Mittel zum Erlangen eines allgemeinen Willens ist die Abstimmung - Sonderinteressen sind unvereinbar – deshalb auszuschließen – keine Verbände, Gewerkschaften, Parteien, sonstige Gruppen - radikale Einstellung, die mißbrauchbar ist (z.B. – Hitler hatte auch die Volksmeinung in sich versammelt – willenloses System, Führerkult,...) - der höchste allgemeine Wille ist dann erreicht, wenn der „vom Egoismus befreite Bürger .

.. sich gemeinsam eine politische Ordnung .. gibt“ - der Einzelne ist außerhalb des Willens – ist unfrei – er muß zu seiner Freiheit gezwungen werden – Freiheit = Unterwerfung unter die Gesetze der souveränen Volksversammlung (Konsens- oder identitäre Demokratie) - „volonte´ generale“ setzt wohlerzogenen Menschen voraus - alte Gesellschaft: (für Rousseau) - gegeneinander gerichtete, feindselige Haltung der Menschen - egoistisch, ungleich - Trennung zwischen arm und reich, Herrscher und Beherrschte - von Grund auf eigensinnig   zu 2.: „Der Mensch wird frei geboren, und dennoch liegt er in Ketten.

“ – „Sobald es [das Volk] sich befreit, tut es noch besser daran“ – als sich dem Zwang zum Gehorsam zu beugen! - Rousseau meint, daß man das Recht auf Freiheit mit den Mitteln, mit denen es genommen wurde, zurückerobern sollte. Leicht radikal fordert er eine Gesellschaftsform, die mit der gemeinsamen Kraft die Person und das Eigentum schützt und verteidigt. Trotz des Zusammenschlusses zur Gemeinschaft soll der Mensch nur sich selbst gehorchen müssen und frei sein – gesetzliche Verankerung erforderlich per Gesellschaftsvertrag – Bedingung: Hingabe jedes Mitgliedes mit all seinen Rechten an die ganze Gemeinschaft. Er sieht im Staatskörper die gesamte Gesellschaft, die in gemeinsamer Entscheidung aller im Sinne des „volonte´ generale“ sich zu einer Republik zusammenschließt – keine einzelnen Gesetzgeber – direkte Demokratie - Vertrag bringt die Verpflichtung mit sich, die Gesellschaftsunfähigen- und verweigerer zur Freiheit zu zwingen. - Im Vergleich zu den vorherigen Einstellungen legt Rousseau die gesamte Macht in die Hand des Volkes, das somit ohne Monarchen oder anderen Einzelherrscher sich selbst regiert. Die Freiheit steht bei Rousseau an erster Stelle und soll deshalb mit allen Mitteln geschaffen und dann geschützt werden.

Diese Mittel scheinen jedoch eine gewaltsame Befreiung des Volkes nicht auszuschließen, dieser Weg zur Freiheit wurde von seinen Vordenkern nicht in Betracht gezogen, eher gemieden. Er sieht in der Errichtung eines allgemeinen Willens die höchste Erfüllung seines Freiheitsgedankens, den er um jeden Preis erreichen will – diese radikale Verfolgung dieses Gedankens einer Republik ohne Herrscher ist die Grundlage für die französische Revolution und für die Jakobiner. - Locke sieht den Menschen als geselliges Wesen aber nicht als getreuen Beobachter der Gesetze. Die wohlhabenden Klassen und Schichten werden nicht unbedingt gleichgesetzt, der Besitz ist ein Grundrecht, das es zu schützen gilt. - Smith fordert den Schutz der Besitztümer, ist für eine konstitutionelle Monarchie, räumt dem Egoismus mit dem Streben nach Freihandel und Wirtschaftsliberalismus Raum zur Entfaltung ein. - Montesquieu hat konkrete Gewaltenteilung im Gegensatz zur Lehre von Rousseau, der nur die Regierung als unterstützende Einrichtung konkret erwähnt, sonst nur von Volkssouveränität spricht über deren Durchsetzung er sich nicht äußert.

- Eine Volkssouveränität ist weder verwaltungstechnisch noch politisch umsetzbar. Die radikale Verfolgung des Freiheitsgedankens schränkt die Menschenrechte des Einzelnen ein, da Freiheit für ihn dem „volonte´ generale“ entspricht, wodurch Andersgesinnte ausgegrenzt werden. Außerdem ist der Gedanke des allgemeinen Willens von diktatorisch ausgerichteten Personen dann leitbar und lenkbar.   Frankreich am „Vorabend“ der Revolution Die bürgerliche Revolution in Frankreich 1789/1799 1. Phase: 1789 – 1792 – konstitutionelle Phase 2. Phase: 1793 – 1795 – radikale Phase der Jakobinerdiktatur 3.

Phase: 1796 – 1799 – ergebnissichernde Phase   Die vorrevolutionäre Situation in Frankreich 1770 – 1789 - nach Jahrzehnten stürmischer wirtschaftlicher Entwicklung, seit etwa 1770 Stagnation, später Rezession der Wirtschaft - Kombination von Wirtschafts-, Gesellschafts- und Herrschaftskrise als Ausgangspunkt der Revolution   Wirtschaftskrise: - rapide Steigerung der Lebenshaltungskosten (über 60%) bei fast gleichbleibenden Löhnen - etwa 80% des Einkommens muß für Brot Aufgewandt werden - 1788/89 akute Ernährungskrise aufgrund freizügiger Handelspolitik, von Mißernten und Viehseuchen - Brotkrise (ständig steigende Brotpreise) - durch seit 1786 einströmende englische, billigere Waren – Manufakturkrise – wachsende Arbeitslosigkeit - chronische Finanzkrise verschärft sich (1788 50% der Staatseinnahmen für Schuldentilgung)   Gesellschaftskrise: Zusammensetzung der Gesellschaft: Bürgertum Adel Großbürgertum Geburtsadel Bildungsbürgertum Landadel (meist verarmt) Kleinbürgertum, Sansculotten Amtsadel     Triebkraft der revolutionären Politik - Unzufriedenheit aller Stände mit dem absolutistischen ancien regime aus ganz unterschiedlichen Gründen heraus - Verelendung der Bevölkerungsmehrheit (Bauern, Handwerker, Lohnarbeiter [Opfer der englischen Konkurrenz, des unmöglichen Landkaufs, der Arbeitslosigkeit]) - Differenzierungsprozeß des Adels (s.o.) – Amtsadel verdrängt Landadel; Teile des Adels von Aufklärungsideen erfaßt - restaurative und revolutionäre Tendenzen in der französischen Gesellschaft (restaurative Gruppen: Landadel, Bauern, z.T. Kleinbürgertum – Angst vor der kapitalistischen Entwicklung)   Staatskrise: - Gefahr des Staatsbankrotts (16.08.

1788: Staatsbankrott Frankreichs – zahlungsunfähig)   Finanzminister fordern die Besteuerung aller Stände Gerichtshöfe (Adelsgerichtshöfe) beharren auf Privileg der Steuerfreiheit   Forderung nach Einberufung der Generalstände durch den König - 5. Mai 1789: Einzug der Generalstände in Versailles (Januar 1789 gewählt) (3. Stand = 600; 1. + 2: Stand jeweils 300 Vertreter)   Erwartungen des dritten Standes: Gleichberechtigung der Stände - gleiche Steuern für alle Stände - Ausarbeitung einer Verfassung - Beseitigung bzw. Milderung der feudalen Lasten (Forderung der Bauern) - König will nur über seine Steuerpläne diskutieren lassen - Stände sollen einzeln beraten 17. Juni 1789: Abgeordnete des 3.

Standes erklären sich zur Nationalversammlung „Die Versammlung stellt fest, daß sie schon jetzt 96% der von der Nation direkt beauftragten Vertreter vereinigt!“ - 20. Juni 1789: Abgeordnete des 3. Standes widersetzen sich der königlichen Auflösungsorder und tagen im Ballhaus - Ballhausschwur: „Wir schwören uns niemals zu trennen ... bis die Verfassung des Königreiches ausgearbeitet ist .

..“   Wertung der Beschlüsse vom August 1789 Die Nationalversammlung reagierte auf die wachsenden sozialen Unruhen im Sommer 1789 (Bauernaufstände in den Provinzen, Hungeraufstände in den Städten). Sie füllte damit das Machtvakuum, das seit Juli bestanden hatte. In dieser Phase, Frankreich hatte noch keine Verfassung, übte sie sowohl Exekutive als auch Legislative aus. Sie stützte sich dabei vor allem auf die revolutionären neuen Stadtverwaltungen und die neu geschaffene Nationalgarde.

Die ökonomischen und gesellschaftlichen Grundlagen des Absolutismus wurden beseitigt, nach dem Vorbild der nordamerikanischen Menschenrechtserklärung wurden in Europa erstmals, dem Grundgedanken der Aufklärung folgend, Menschen- und Bürgerrechte gesetzlich fixiert. Nicht soziale, sondern juristische Gleichheit wurde angestrebt. Im Interesse des Großbürgertums, aber auch vieler Bauern wurden die Grundlagen für die Durchsetzung kapitalistischer Eigentumsverhältnisse geschaffen. Die politischen und sozialen Interessen der städtischen Unterschichten blieben weitgehend unberücksichtigt (sie bekommen z.B. kein Wahlrecht).

  - Formierungsprozeß bürgerlicher Macht- und Besitzverhältnisse 1789/91 - vorläufiger Endpunkt: Verfassung 1791 Neuwahl der Nationalversammlung (01.10.1789)   2. Phase der Revolution 1792/94 - radikale Demokratie und Terror   Begründung des Terrors: - Jakobiner: radikale Demokratie („kein König“) - Feuillants: Großbürger – rechtsgerichtete Gruppe. die an der konstitutionellen Monarchie festhalten - Girondisten: Republikaner (anfangs König akzeptiert) Rechts- und Chancengleichheit Besitzbürgertum begünstigt - Montaguards - Sansculotten: 31.05.

– 02.06.1793 – Aufstand der Sansculotten radikale Jakobiner übernehmen die Macht   Konvent - WohlfahrtsausschußRevolutions-ausschüsse Beauftragte der Armee Revolutions-tribunal     Bedrohung der Revolution Kriege mit antirevolutionären Koalitionen 60 von 80 Departments – Aufstände Unzufriedenheit mit Versorgungslage Ziele und Maßnahmen der Jakobiner: - Besänftigung der Bauern durch entschädigungslose Aufhebung aller noch verbliebenen Feudallasten - bessere Versorgung der städtischen Bevölkerung, Stärkung der Kriegswirtschaft- Besteuerung und Zwangsanleihen gegen die Händleraristokratie zur Deckung der Staatsschulden, Finanzierung des Krieges - Festsetzung von Höchstpreisen (kleines Maximum) erst für Getreide, dann auch für Löhne (großes Maximum) und Preise der Grundlebensmittel und der wichtigsten Güter - allgemeine Wehrpflicht eingeführt, da die Verteidigung des neuen Staates Sache der ganzen Nation ist - Volkssouveränität: alle Bürger gleichberechtigt – bilden den Souverän keine Beschränkung des Wahlrechts Volk wählt Legislative und Exekutive Allgemeinwohl im Zentrum der Verfassung Recht der Armen auf Unterstützung Recht auf Arbeit, Bildung Terror als politisches Mittel„Die Revolution frißt ihre Kinder“ - hohe Zivilstrafen - Willkür der Justiz (Oktober 1793 – Mai 1794 – 11000 Tote) - Einschüchterung und Kontrolle der Masse (s. Rousseau) - Ziel: aufhalten der Bedrohung von innen und außen – Terror wird zum Selbstzweck – Stärke wird demonstriert unkontrolliertes Chaos wurde verhindert, Situation für Frankreich verbessert, es gab zu viele Tote   HA: Nenne Ursachen / Gründe für den Sturz der Jakobinerherrschaft! Gib eine Wertung über die Jakobinerdiktatur ab!  Die Gründe für den Sturz der Jakobinerdiktatur sind vor allem, daß Robespierre seine Anhängerschaft im Volk verlor als die Lebensbedingungen der Lohnarbeiter sich verschlechterten, die Kontrollen der Lebensmittelpreise jedoch gelockert und die strengen Strafen für Warenhortung abgeschafft und schließlich sogar streikende Arbeiter der staatlichen Rüstungsbetriebe als „Verdächtige“ verhaftet wurden. Auch versuchten die Jakobiner mehr und mehr den Selbstruin durch den Terror gegen abweichende Mitglieder der Partei doch noch aufzuhalten. Als schließlich selbst das Revolutionstribunal und der Wohlfahrtsausschuß von „Abweichlern“ gesäubert werden sollte, beschloß der Konvent am 27.

Juli 1794 die Verhaftung und Hinrichtung Robespierres, womit die Jakobiner ihres Kopfes beraubt worden waren und ihre Macht so vollständig zerbrach. Die Jakobinerdiktatur war kurze Zeit erfolgreich, sie erreichte zum Beispiel die vorläufige Zufriedenstellung der Bauern, die bessere Versorgung der städtischen Bevölkerung, die Stärkung der Kriegswirtschaft, die Staatsschulden konnten getilgt werden. die Jakobiner führten auch die allgemeine Wehrpflicht ein, sodaß es an Soldaten für die Regierung nicht fehlte. Doch die Begeisterung für die Jakobiner war nur noch von kurzer Dauer, als sie begannen, ihre Feinde und schließlich sogar scheinbar anders denkende Parteimitglieder aus dem Weg zu schaffen, verloren sie die meisten Sympathien des gelehrten Volkes, also der politisch Aktiven. Die Sympathien des niederen Proletariats verloren sie dann auch. Auf lange Sicht gesehen, konnte die Herrschaft der Jakobiner gar nicht bestehen, denn sie basierte auf Terror.

  Quellenuntersuchung und zusammenfassende Wertungzu 1.: - 17.06.1789 – 3. Stand erklärt sich zur Nationalversammlung - 20.06.

1789 – Ballhausschwur - >> sich niemals zu trennen, bis die Verfassung errichtet ist << - Der König erkennt die Nationalversammlung an und gibt damit die Gesetzgebung an sie ab. - 14.07.1789 – Sturm auf die Bastille – das Volk siegt über den Absolutismus – das Heer löst sich auf - politische Umgestaltung der Machtverhältnisse – der König hat seine absolute, souveräne Stellung verloren - Zusammenbruch der staatlichen Verwaltung, deshalb beschließt die Nationalversammlung am 4./5. August 1789 die Abschaffung der Feudalordnung und damit die Bauernbefreiung - aus dem Ständestaat wird nun ein Klassenstaat mit Ämter- und Gewerbefreiheit - gesellschaftlichen Grundlagen des Absolutismus sind beseitigt - 26.

08.1789 – Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte – Proklamation von Freiheit, Gleichheit vor dem Gesetz und Weltbürgertum - gleichzeitige Entmachtung der Kirche durch Einzug ihrer Besitztümer durch den Staat und Abschaffung des Zehnten - neben Heer, der Gesetzgebung und der Verwaltung ist nun auch noch die absolutistische Machtstütze >Kirche< weggebrochen – Frankreich wechselt vom Absolutismus zur konstitutionellen Monarchie - Juli 1790 – endgültige Verstaatlichung der Kirche durch Aufhebung der Klöster und Orden und der Einführung einer Priesterwahl – die meisten Geistlichen lehnen den Eid auf den Staat ab – Konflikt >Kirche – Staat< Im Juni 1791 versucht der König Ludwig XVI. zu fliehen, wird aber erkannt, nach Paris zurück gebracht und daraufhin völlig entmachtet. - 03. September 1791 – Verkündung der neuen Verfassung, die die konstitutionelle Monarchie durch die starke Volksvertretung sichert zu 2.:Robespierre bezeichnet die Verfassung als Grundlage einer Aristokratie der Reichen.

Er steht auf dem Standpunkt, daß alle Menschen gleich und frei sind und die Souveränität auf dem Volk lasten solle. Er will auch an den Grundsatz erinnern, daß alle Bürger ein Recht auf Mitwirkung an der Verfassung haben sollen und jeder in ein öffentliches Amt gelangen können soll und nur nach Tugend und Talent bewertet werden kann. Dies ist die Grundlage einer freien Nation für ihn. das vergleicht er nun mit der Verfassung im einzelnen. Für ihn ist die Verfassung: - undemokratisch, da nur wenige am Ausdrücken des freien Willens mitarbeiten können, - eine Beraubung des Mitbestimmungs- und Wahlrechts eines jeden, - unfair, daß die Tätigkeit in öffentlichen Ämtern von den gezahlten Steuern abhängig ist, - eine nicht Souveränität demonstrierende Verfassung, da der Großteil seiner politischen Rechte beraubt ist Er bezeichnet die entstandene Nation als sklavisch, da die Freiheit darin besteht, sich von einer Minderheit gemachten Gesetzen zu unterwerfen. Deshalb sieht er sich gezwungen, die Sache der Nation und der Freiheit zu verteidigen.

zu 3.: Ursache für die radikale Entwicklung ist die Machtübernahme der Jakobiner 1793 nach einem Aufstand Sansculotten. Bereits zuvor kommt es zum Krieg mit Österreich 1792 – Beginn der Koalitionskriege. Zu diesem Zeitpunkt warnt Robespierre noch vor dem Krieg: „Der Krieg ist die größte Geißel, die unsere Freiheit unter gegenwärtigen Umständen bedroht. Ein Krieg ermöglicht Terror und bringt Gefahren mit sich, ..

. Verrat und schließlich Verluste. Am Ende wird man kapitulieren.“ Doch Brissot hält einen Krieg zur Festigung der Freiheit als unumgänglich. Die Heere des Gegners (europ. Fürsten, die um ihre Machtstellung bei Gelingen der Revolution fürchten) marschieren in Frankreich ein und verkünden, daß sie den Schuldigen hinrichten würden.

Doch diese Einschüchterung mißlang. Frankreich siegt sogar über die preußische Armee und aus dem Verteidigungskrieg wird ein Eroberungskrieg Frankreichs. Am 21.01.1793 wird Ludwig XVI. öffentlich hingerichtet und der Konvent erklärt Frankreich im September zur Republik.

Das Fallbeil wird zur Humanisierung der Hinrichtung dem Schwert vorgezogen. Doch mit der Schaffung der Republik sind die inneren Probleme noch nicht überstanden. Die exekutive Gewalt geht an den Nationalkonvent über. Hungersnöte und Inflation sowie erneute Kriege gefährden die Republik. Die Staatsverschuldung steigt weiter. Mit der Machtübernahme der Jakobiner im Jahre 1793 beginnt eine Schreckensherrschaft.

Mit Fanatismus wir dem Staatsnotstand begegnet. Im Juni wurde bereits die absolute Volksherrschaft verkündet, doch die militärischen Mißerfolge der Girondisten werden zum Sturz durch die Jakobiner mit Unterstützung der Sansculotten genutzt und Robespierre und seine „Schwertträger“ errichten eine Diktatur. Mittel zur Machtsicherung sind Terror und Gewalt. Radikale Gesetze und Justizterror setzen die Menschenrechte nahezu außer Kraft, die Gewaltenteilung ebenfalls und von Herbst 1793 – 1794 im Sommer sterben 40000 Menschen. Der Terror gipfelt in der Reinigung der Jakobiner in den eigenen Reihen. Ein Ende findet die Schreckensherrschaft in der Verhaftung und Anklage Robespierres und seiner Anhänger am 27.

07.1794 und seiner Hinrichtung am 28.07.1794.   Gründe für das Scheitern der Jakobinerdiktatur Der Sturz und die Hinrichtung Robespierres und einiger seiner Vertrauten am 28.07.

1794 erfolgte, als die Jakobinerherrschaft scheinbar gefestigt war. Sie erfolgte als Verschwörung im Konvent, viele Verschwörer waren selbst „gemäßigte“ Jakobiner. In Paris regte sich kaum Widerstand in den Provinzen fand der Sturz der radikalen Jakobiner Zustimmung. 1) Die radikalen Jakobiner hatten große Verdienste bei der Verteidigung Frankreichs 1793/94, in dieser Rolle genossen sie Autorität, jetzt wünschte die Mehrheit eine Rückkehr zu verfassungsmäßigen Verhältnissen. 2) Die Wirtschaftspolitik der Jakobiner (z.B.

Gesetze über Lohn- und Preismaximum) verstieß gegen die Eigentumsinteressen des Bürgertums und der Bauern, enttäuschte aber auch die Sansculotten, da sie dem Prinzip der „sozialen Gleichheit“ nicht entsprach. 3) Der Staatsterror richtete sich zunehmend gegen Menschen, die bisher die Jakobiner unterstützt hatten. 4) Unter den führenden Jakobinern gab es 1794 tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten über den weiteren Weg der Revolution. Doch die Hinrichtung des Führers der „radikalen“ Heberts und des Führers der „gemäßigten“ Danton verlor der Wohlfahrtsausschuß die Unterstützung der Sansculotten und die Duldung durch das Bürgertum.   Die dritte Phase der Revolution – Die Herrschaft des DirektoriumsSturz der radikalen Jakobiner am 27.07.

1794- Großbürgertum wird wieder politisch dominierend - Girondisten beherrschen Konvent Hauptprobleme:- wirtschaftliche Zerrüttung des Landes (Geldentwertung, Lebensmittelknappheit) - Aufstände in einigen Provinzen dauern an - Gefahr einer Gegenrevolution der Royalisten - soziale Forderungen der Sansculotten - Kriegszustand Frankreichs mit europäischen Feudalmächten - liberale Wirtschaftspolitik (Aufhebung der jakobinischen Gesetze von Lohn- und Preismaximum) löst soziale Probleme nicht - ab 1795 Regierung eines aus 5 Mitgliedern bestehenden Direktoriums  HA: Kennzeichnen sie innere und äußere Krisenerscheinungen der Direktoriumsherrschaft bis zum Staatsstreich Bonapartes am 09.11.1799!- innere Krisen: Inflation und Spekulation, Hungersnöte, Korruption, soziale und politische Unruhen halten an: 1795 Aufstand der Royalisten in Paris – niedergeschlagen von Napoleon Bonaparte, 1796 von Babeuf angeführte „Verschwörung der Gleichen“ vom Militär zerschlagen - allein Armee (Napoleon) ist fähig, die Lage und die Einigkeit der Nation zu sichern- nur 2 Mio. Stimmen, 6 Mio. Enthaltungen bei Direktorialverfassungsabstimmung- äußere Krisen: Ende des Krieges nicht abzusehen, Ablehnung des englischen Friedensangebots, vorher alle Erfolge auf französischer Seite, nun wendet sich das Blatt – Nelson dringt ins Mittelmeer ein und besiegt die französische Flotte am 01.08.

1798 in der Bucht von Abuleir – Rückweg für Napoleons Ägyptenfeldzugsheer abgeschnitten – kann erst 1802 zurückkehren, 2. Koalition gegen Frankreich: England, Rußland, Portugal, Neapel und Türkei Koalitionspartner – Gefahr einer militärischen Gesamtniederlage Frankreichs  Die Napoleonische Herrschaftsära in FrankreichAufstieg und Fall der „Grande Natione“ 1799 – nach dem erfolglosen Ägyptenfeldzug entschließt sich General Bonaparte das „Direktorium“ zu zerstören - 09.11.1799 – Staatsstreich in Paris Ergebnisse: 1) Sturz des Direktoriums 2) Entmachtung der 2 verfassunggebenden Kammern (Rat der 500, Rat der Alten) 3) Errichtung des Konsulats Für die Masse der Bevölkerung scheint Bonaparte Garant für eine Verteidigung der Errungenschaften der Revolution zu sein Herrschaftsetappen: 1799/1802 Dreierkonsulat 1802/1804 Einerkonsulat 1804/1814 Bonaparte regiert nach seiner Krönung als Kaiser Bonaparte von Frankreich Napoleons Innenpolitik war geschichtlich gesehen widersprüchlich. Einerseits schaffte er wichtige Errungenschaften der Revolution ab: - Beseitigung der Republik und der parlamentarischen Ordnung - Aufhebung wichtiger Bürgerrechte (Meinungs- und Versammlungsfreiheit, Recht auf politische Organisation) Seine Herrschaftsweise war autoritär und undemokratisch, jede politische Opposition wurde verfolgt, aber nicht mit den terroristischen Mitteln der Jakobinerdiktatur. Napoleon stützte sich dabei auf eine starke Armee und ein perfekt aufgebautes Polizei- und Verwaltungssystem.

Aus ihm ergebenen Politikern, Offizieren, Beamten und Großbürgern formierte er einen „neuen Adel“. Andererseits sicherte er wichtige Errungenschaften der Revolution ab: - Abschaffung der feudalen Lasten - Bestätigung der neuen Besitzverhältnisse Napoleon förderte die kapitalistische Wirtschaftsordnung. Dies sicherte ihm die Unterstützung von Bauernschaft und Bürgertum. mit dem „code civil“ schuf er ein neues modernes Zivilrecht, das im 19. Jh. Vorbild für andere Staaten war (Trennung von Kirche und Staat, Einführung der Zivilehe, Gewerbefreiheit, Gleichberechtigung der Juden, Religionsfreiheit) „ .

.. Bürger, die Revolution ist zu den Prinzipien zurückgekehrt, von denen sie ausgegangen ist, sie ist vollendet.“ (Napoleon Bonaparte 1799)  Der Einfluß des Napoleonischen Frankreich auf die Entwicklung von Staat und Gesellschaft in Deutschland1792 – 1797: 1. Koalitionskrieg gegen das revolutionäre Frankreich 1795: Preußen scheidet aus dem Krieg aus (Frieden von Basel) Österreich und die anderen deutschen Staaten setzen den Krieg fort, Frankreich bleibt Sieger und besetzt linksrheinische Gebiete 1797: Österreich schließt mit Frankreich Frieden (Frieden von Campo Formio) 1797/98: deutsche Reichsfürsten, die linksrheinische Gebiete verloren haben, verhandeln mit Österreich und Frankreich über territoriale Entschädigung, Kirchenbesitzungen sollten säkularisiert werden, keine Beschlüsse (Konferenz von Rastatt) 1798 – 1799: 2. Koalitionskrieg wiederum militärischer Sieg des jetzt von Napoleon beherrschten Frankreichs Österreich bestätigt endgültig die französische Besetzung der linksrheinischen Gebiete, die Entschädigung der vom Gebietsverlust betroffenen Fürsten wurde vereinbart (Frieden von Luneville)         1803: Beschluß des Reichsdeputationsausschusses : - Auflösung fast aller geistlichen Herrschaften, Reichskirche, Reichsritterschaften, Reichsstädte ebenfalls aufgelöst 4 neue Kurfürstentümer gebildet (Baden, Württemberg, Salzburg, Hessen – Kassel) Preußen, Baden, Bayern und Württemberg werden territorial erweitert - Preußen gibt ca.

2000 km² ab (140000 Untertanen) und bekommt ca. 12000 km² (600000 Untertanen) - 112 bisherige Reichsterritorien werden aufgehoben - 3 Mio. deutsche kommen unter neue Herrschaftsverhältnisse  Folgen der „Säkularisation und der Flurbereinigung“- Stärkung der Reichsfürsten und Schwächung des Kaisers Franz II. - Zersplitterung Deutschlands stark verringert - Napoleon gewinnt unter den süddeutschen Staaten starke Verbündete Auswirkungen: Das „Heilige Römische Reich Deutscher Nation“ steht vor dem Zerfall Beleg: Franz II. proklamiert sich 1804 als Reaktion auf die Kaiserkrönung Napoleons unter Bruch der Reichsverfassung zum „Kaiser von Österreich“. Napoleon beginnt die innerdeutsche Entwicklung zu diktieren.

 Die Ausschaltung Österreichs und die Zerschlagung des „Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation“1805: 3. Koalitionskrieg gegen Frankreich (Österreich, England, Rußland) Trotz des britischen Sieges in der Seeschlacht bei Trafalgar verlor die Koalition die entscheidende Auseinandersetzung in der „Dreikaiserschlacht“ bei Austerlitz gegen Napoleon. Als Österreich um Frieden bittet, bricht die Koalition auseinander. - Bayern, Sachsen und Württemberg werden von Napoleon zu Königreichen erhoben. 1806: Gründung des Rheinbundes unter Napoleons Diktat (Anfang: 16 Staaten; bis 1811 36 Mitgliedstaaten, nur Preußen, Österreich, Kurhessen und Braunschweig nicht) weitere französische Umgestaltungen: Annexionen: Hansestädte, Nordseeraum Vasallenstaaten: Königreich Westfalen (Jerome [Bruder von N.]) – Musterland frz.

Besatzungspolitik, Großherzogtum Berg, Großherzogtum Warschau 1809 begehrt das Kaiserreich Österreich noch einmal gegen die französische Beherrschung Europas auf. Verbunden mit patriotischen Bewegungen in einigen deutschen Ländern kämpfen österreichische Truppen allerdings ohne Bündnispartner gegen die französischen Armeen. Nach Anfangserfolgen (Schlacht bei Aspern) verliert Österreich die entscheidende Schlacht bei Wagram und muß sich endgültig Napoleon unterordnen. Der Sachwalter dieser neuen Zusammenarbeit mit Frankreich ist der neue österr. Staatskanzler – Fürst Metternich, der die 2. Heirat Napoleons mit der österreichischen Kronprinzessin Luise organisiert.

Die Reformen in Preußen 1807 - 1812 Ausgangslage: - Niederlage im Krieg 1806/07 - Verlust der Großmachtrolle Preußens (1807 - Tilsiter Frieden) - Preußen im Zustand „tiefster Demütigung“ (Scharnhorst) - tiefer gesellschaftlicher Rückstand Möglichkeit von Reformen: - Kriegsniederlage und Tilsiter Frieden machen Reformen notwendig - einflußreiche Reformer besetzten wichtige Staatsämter - preußischer König Reformen gegenüber aufgeschlossen - internationale gesellschaftliche Entwicklung Frankreichs und Englands   Revolution von „unten“? - Revolution von „oben“! - radikale Gesellschaftsformen - nur Elite im „aufgeklärten“ Beamtenadel konnte Reformen durchführen - Bürgertum in Preußen noch zu wenig profiliert Preußen 1807/1808: 1) Preußen hatte den Status einer europäischen Großmacht verloren 2) P. litt unter der politischen Abhängigkeit, der militärischen Bedeutungslosigkeit 3) die wirtschaftliche Situation verschlechterte sich unter den Bedingungen der Fremdherrschaft und unter den Auswirkungen der von Napoleon verhängten Kontinentalsperre weiter 4) die feudalen Macht- und Besitzverhältnisse haben sich als überholt erwiesen und tragen Schuld an der Misere Preußens 5) Die Bevölkerung verharrte in Lethargie; ihre Hoffnungen auf eine Erneuerung des Staates war verflogen Gefahr eines weiteren Niedergangs Preußens Notwendigkeiten: 1) Durchführung radikaler Reformen in der gesamten Gesellschaft 2) schrittweise Schaffung der Bedingungen für einen Befreiungskampf gegen Napoleon   Arbeitsblatt Die preußischen Reformen Thema: Die Reformen in Preußen (1807 - 1812) - eine „Revolution von oben“? III: Die sechs großen Reformwerke in Preußen   Inhalte Intentionen (Absichten, Ziele) 1. Bauernbefreiung (1807 - 1811):   - Edikt zur Bauernbefreiung 1807: Abschaffung der Erbuntertänigkeit, Garantie der Freiheit der Person, des Besitzes, des Berufes und der Rechtsgleichheit - Ablösung der Frondienste durch Abgabe von 1/3 des Bauernlandes an den Herrn - Auflösung der Standesschranken - Endzustand der Bodenverteilung Preußens 1869: - selbsttätige Bauerngemeinden 49% - Gutsbesitzer 45% des Grundes - durch Sturz begünstigte Bauern 40% - kleine Bauern auf schlechtes Land abgedrängt - können Höfe nicht mehr halten - Landarbeiter abgesunkene Handwerker, Verelendete zogen in die Städte - arbeiteten in Manufakturen 2. Gewerbefreiheit (1810):   1810/11 Aufhebung des Zunftzwangs mit eingeschränkter Gewerbefreiheit, viele Gesellen selbständig Anstrebung eines gesamtstaatlichen Marktes, breitere Basis der Wirtschaft - mehr Steuereinziehungen - viele Einmannbetriebe, Krise des Handwerkes (Voraussetzung für Revolution 1848/49) 3. Städteordnung (1808): (Magistratsverfassung)   - Selbstverwaltung der Besitzbürger durch Beamtenparlament - gewählte Stadtverordnete durch Zensuswahlrecht - Polizei- und Gerichtsbarkeit - staatliche Aufgaben - Fürsorgeangelegenheiten und Schulwesen städtisch - Stadtparlament wählt Magistrat - Städte so gut wie möglich selbst verwaltet - Finanzwesen städtisch   4. Heeresreform (1811 - 1814):   - neue Kriegstheorie, Beförderung nach Verdienst, Abschaffung entehrender Prügelstrafen - Aufbau einer neuen Führung - 1814 - allgemeine Wehrpflicht - Entwicklung eines patriotischen Volksheeres - Bildung von Reserven, Modernisierung des Heeres auf Napoleon - Standard - Vorbereitung eines Befreiungskrieges 5.

Bildungsreform (1810 - 1814):   1810 Gründung der Berliner Uni, 1812 staatliche Gymnasialordnung und das Prinzip der allgemeinen Bildung; Pflege klassischer Sprachen, Staatsprüfung der Schüler - Abitur, Reform der Volksschule scheitert aber - Staatsexamen für Gymnasiallehrer - freie Persönlichkeitsentfaltung des Einzelnen sollte auch zur Verantwortung für die Nation erziehen 6. Judenemanzipation (1812):   - jetzt gleichberechtigte preuß. Staatsbürger nun auch für Staat verantwortlich   Wertung der Stein- Hardenbergschen Reformen Die Zeit der politischen Veränderungen unter den Staatsministern Stein und Hardenberg gehörte zu den fortschrittlichsten deutscher Geschichte, speziell der Preußens. Der gesellschaftliche Rückstand gegenüber den bürgerlichen Nationalstaaten wurde verkleinert, aber nicht vollständig aufgeholt.   Vergleich zur französischen Revolution - Preußen bleibt Monarchie ohne Verfassung und Parlament - Adel behält politische und ökonomische Macht, ökonomische Macht des Landadels wächst sogar noch mehr - Preußen wird kein bürgerlicher Nationalstaat - Bürgertum hat keine Möglichkeiten, über die zentralen Fragen der Politik mitzubestimmen Nationalismus und Liberalismus - prägende Strömungen der bürgerlichen Ideologie des 19. Jh.

  Stein (1807) über das Ziel der preußischen Reformen: „Belebung des Gemeingeistes und Bürgersinns ... der Einklang zwischen dem Geist der Nation, ihren Ansichten und Bedürfnissen, und denen der Staatsbehörden, die Wiederbelebung der Gefühle für Vaterland, Selbständigkeit und Nationalehre“ Arndt (Patriot, Dichter und Berater Steins): „Ein Volk zu sein, ist die Religion unserer Zeit.“   Nationalismus im 19. Jahrhundert historische Wurzeln: - Staat als „weltliche Machtorganisation der Nation“ - im absolutistischen Zentralstaat objektive Voraussetzungen für Entfaltung eines bürgerlichen Nationenbegriffs (Zentralgewalt, Wirtschaftseinheit) - Aufklärung und bürgerliche Staatslehre - gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen in Frankreich, England, USA (Herausbildung bürgerlicher Nationen) - Gedankengut der französischen Revolution und Erfahrungen der Napoleonischen Fremdherrschaft - Nationalismus als Ausdruck einer stark emotional - völkischen Abwehrhaltung 1808: Volksaufstand in Spanien 1809: Aufstand in Preußen unter Major von Schill Bauernaufstand in Tirol unter Andreas Hofer Begriff Nationalismus: Ideologie, die der Grundlage eines bestimmten Nationalbewußtseins den Gedanken der Nation militant nach innen und außen vertritt.

Sie versucht durch nationale Identifikation soziale Großtruppen zu einer Einheit zu verbinden. Belege nationalistischer Ideologien in Deutschland: 1813: „Für König, Gott und Vaterland“ 1914: „Für Kaiser, Reich und Vaterland“ „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche“ (Wilhelm II. am 04.08.1914) 1939: „Für Führer, Volk und Vaterland“ Merkmale des (Nationalsozialismus) Nationalismus: - höchster Wert der eigenen Nation - Neigung zu Fremdenhaß und zur Geringschätzung anderer Völker - nationale Interessen sind oft alleiniger Maßstab des Handelns Historisch gesehen entsteht Nationalismus als Ideologie von Gesellschaftsschichten, infolge wirtschaftlicher und sozialer Wandlungen (z.B.

bürgerlicher Nationalismus) oder als Ideologie eines Volkes im wirklichen oder vorgegebenen Widerstand gegen Fremdbestimmung (z.B. Befreiungskrieg 1813) (z.B. „Verteidigungs- bzw. Präventivkrieg“ 1939).

Besonderheiten des deutschen Nationalismus Ausgangslage: - zahlreiche Staaten unterschiedlicher Größe - soziale Mißstände vorhanden, aber im Vergleich zu Frankreich geringer - kaum revolutionäres Potential (politische und wirtschaftliche Schwäche des deutschen Bürgertums, „aufgeklärter Absolutismus“ zeigt Reformfähigkeit von oben) - gering entwickeltes Nationalgefühl bei der Masse der deutschen Bevölkerung - im Bürgertum herrschte die aufgeklärte Vorstellung von Deutschland als „Kulturnation“ - Ablehnung der Revolution als politisches Ziel und Mittel durch das Bildungsbürgertum   Triebkräfte für Entwicklung des Nationalismus im 19. Jh. (Zeit bis 1815) - Vorbild des französischen Nationalismus - Belastungen der napoleonischen Fremdherrschaft - antifranzösischer Fremdenhaß als Nährboden eines Abwehrnationalismus - Ernst Moritz Arndt(1813): „ ... Ich will den Haß gegen die Franzosen, nicht nur für diesen König, ich will ihn für lange Zeit, ich will ihn für immer!“ - die Kulturströmung der Romantik fördert den Nationalismus, der Zustand vergangener „glorreicher Zeiten“ des Mittelalters wird mystifiziert (s.

„Deutschland - ein Wintermärchen“; H. Heine)   Der Konservatismus - herrschende Staatslehre des 19. Jh. - politische und geistige Strömung, die sich in Philosophie und Staatslehre gegen Aufklärung, Liberalismus und Sozialismus richtet - Name historisch abgeleitet von der französischen Zeitschrift „Le Conservateur“ (1818 - 1820) - entstanden als Reflexion der französischen Revolution, deren Auswirkungen bekämpft werden - geistiges Verteidigungsbündnis der restaurativen Kräfte (Wiener Kongreß) für Thron und Altar (Schock für Reformer) - festgehalten werden soll an dem, was angeblich historisch und organisch gewachsen ist, vor allem an der „von Gott gewollten“ Ordnung (Ständeordnung, Monarchie, Grundbesitz, Familie) - Lehre von Patriachalismus: „Wie der adlige Herr für seine Untertanen, so muß sich auch der Staat aus väterlicher Fürsorge für die sozial Benachteiligten einsetzen.“ - lehnt nicht grundsätzliche Reformen ab, wendet sich aber strikt gegen eine radikale gesellschaftliche Umwälzung - in den deutschen Staaten wurde der Konservatismus vor allem vom preußischen Landadel, der Beamtenschaft und der evangelischen Kirche getragen - nach 1848 bzw. 1871 (Revolution, Reichseinigung) ging ein Großteil des liberalen Bürgertums auf konservative Positionen über, der Konservatismus blieb dominierende Staatspolitik bis zur Novemberrevolution 1918 Wesensmerkmale des Liberalismus - ist vom Individuum und dessen Recht, eigenverantwortlich zu handeln verpflichtet - tritt gegen jede Absicht ins Feld, die vorrevolutionären gesellschaftlichen Machtverhältnisse wiederherzustellen - auch gegen Versuche unmittelbarer frühsozialistischer Volksherrschaft - gründet sein Programm in Sinne Kants auf die Vernunft (freie Entfaltung des Individuums und Selbstbestimmung als Aufgabe) und das Naturrecht, das im Wesen des Menschen begründet liegt und von jeder staatlichen Rechtsetzung unabhängig ist - Wurzeln reichen bis in die Renaissance (15.

/16. Jh.) - Begründer der politischen liberalen Theorie: John Locke - tritt für eine vertragliche Sicherung des Privateigentums als Voraussetzung für die Entstehung des Staates, für Gewaltenteilung und für die Unterstellung des Staates unter das Naturrecht ein - Lessing, Kant, Schiller verbreiteten die liberalen Ideen im deutschen Bildungsbürgertum - Einzelner sollte vor Übermacht des Staates geschützt werden - darum spielt das Eintreten für Menschen- und Bürgerrechte, Presse- und Vereinigungsfreiheit, für den Verfassungs- und Rechtsstaat eine große Rolle - liberale Bewegung des aufsteigenden Bürgertums Gesellschaftsideal: mittelschichtorientierte Gesellschaft der wirtschaftlich Selbständigen - mit der Zeit aus Bürgern - Besitzbürger (Bourgeoisie) - Bürgertum, für das Besitz und Bildung, Recht auf Freiheit zu herausragenden Werten wurde, entstand mit der Entwicklung von Handel, Gewerbe und Industrie - waren also ursprünglich selbständige Gewerbetreibende - Kernpunkt war das gemeinsame Bekenntnis zu Kapitalismus, zum Konkurrenz- und Leistungsprinzip, zum sozialen Aufstieg durch Bildung, zur Gleichheit vor dem Recht und Freiheit, zum vererbbaren Eigentum, zur hierachisierten Ordnung der Gesellschaft - diese bürgerliche Gesellschaft erst im 18. Jh. in England und Frankreich - anfangs trotz der wirtschaftlichen Erfolge der politischen Macht des absoluten Monarchen unterworfen - Revolutionen im 18. und 19.

Jh. - auf der Herrschaft auf Vertrag beruhende Verfassungsbewegung - nach der französischen Revolution erklärten sich Bürger zu Volksvertretern - durch Besitz neue Privilegien: Zensuswahlrecht - in Deutschland zunächst Entwicklung des Liberalismus in den süddeutschen Verfassungsstaaten - fünfzehnbändiges „Staatslexikon“ der Freiburger Professoren Rotteck & Welcker wurde klassisches Handbuch des gebildeten Liberalismus in Süddeutschland - Entstehung durch Anregungen des Reutlingers Friedrich List - auch im Rheinland früh liberales Zentrum, in den 30ern großbürgerlicher Liberalismus entstanden, in den 30ern - 40ern - Liberalismus dann politisch - bürgerliche Volksbewegung über Vereine, Feste, Wahlen und Presse - Verhältnis Bürger - Staat zwiespältig: - Staat sollte sich nach den Liberalen aus Wirtschaft raushalten - freies Spiel der individuellen Kräfte schützen aber nicht behindern - dafür sollte der gesetzliche Rahmen in der Verfassung geschaffen werden - Staatszweck nicht Macht oder Wohlfahrt, sondern Herrschaft nach Kant: „Vereinigung einer Menge Menschen unter Rechtsgesetzen“ - neuer Staat: Rechtsstaat - Gegensatz „Polizeistaat“ (Verwaltungsstaat) - aber Veränderung der traditionellen Staatsform nur durch Herrscher möglich - nach Kant - durch Erziehung, als allmählichen Bewußtseinswandel und Verwirklichung des Sittengesetzes zwischen Errichtung einer bürgerlichen Ordnung - Freiheit des Bürgers als Fundament des Rechtsstaates - Einzelmensch sollte nach Vernunft handeln - soziale Rechte als Ansprüche an den Staat abgelehnt - Streben des Einzelnen nach politischer und wirtschaftlicher Freiheitsrechtsnutzung - geschriebene Verfassung als Grundlage des Lebens im Rechtsstaat - u.a. Grundrechte & Gewaltenteilung; Staatsform zweitrangig (konstitutionelle Monarchie) - Ideal des deutschen Liberalismus im 19. Jh.: parlamentarische Monarchie - Representativsystem: Volksvertretung vertritt die Meinung aller - keine Stände oder Gruppen - Trennung der Judikative und der verordnenden Gewalt - bei parlamentarische Ministerverantwortlichkeit - Abgeordneter als Vertreter des Volkes - Volksvertretung wollte vollständige Gewaltenteilung und Ministerverantwortlichkeit - Monarch gegen Gesetzgebung mit Umsetzung - Höhepunkt des Liberalismus während der Industrialisierung und dem Welthandel im 19.

Jh. - erster liberaler, demokratischer Staat war England - historisch bedeutend - englische Theoretiker: John Locke, Adam Smith, John Stuart Mill  Die „Vormärzperiode“ 1815 - 1848 Die Neugestaltung Europas im Wiener Kongreß - Ergebnisse der antinapoleonischen Befreiungskriege: - Abdankung Napoleons 1814 und Festlegung der französischen Grenze auf den Stand von 1792 (Frieden von Paris) - Bourbonendynastie kommt in Frankreich auf den Thron - Ludwig XVIII. - Napoleon hatte Europa politisch und territorial umgestaltet - territoriale Neuordnung notwendig - England und Rußland sind Hauptgewinner der Befreiungskriege - England - unumstritten erste See- und Kolonialmacht - Rußland - Hegemonie in Festlandeuropa - der Sieg der Fürstenkoalition über Napoleon führte zur Wiederherstellung aller Rechts- und Besitzverhältnisse - erhalten bleiben Nationalismus und Liberalismus als starke politische Strömungen des europäischen Bürgertums - wesentliche Reformen bleiben erhalten Ziele des Wiener Kongresses: - Revision der durch Napoleon geschaffenen territorialen Veränderungen und Aufteilung der territorialen Gewinne - Wiederherstellung eines politischen Gleichgewichts in Europa - Regelung der Verhältnisse in Frankreich - Wiederherstellung der alten monarchisch - dynastischen Herrschaftsordnung in Europa durch Stabilität, Kontinuität und Legitimität der Throne - Positionen und Beschlüsse: - geprägt durch Mächteinteressen und Gegensätze - Versuch, ein Mächtegleichgewicht zu schaffen - Preußen - England - Habsburger Reich - Rußland - Frankreich - soll Frieden sichern - Gründung der „Heiligen Allianz“, Staatenbündnis, das sich verpflichtete, sich gegenseitig Beistand zu leisten und die christlichen Gebote der Gerechtigkeit, Liebe und des Friedens zur Grundlage der Politik zu machen, England nicht beigetreten, in der Folgezeit entwickelte sich die vom österreichischen Staatskanzler Metternich geführte „Heilige Allianz“ zu einem fortschrittsfeindlichen Fürstenbündnis, das die bestehenden, meist feudalen Machtverhältnisse erhalten wollte und nationale Bestrebungen der Völker unterdrückte - „Restaurationspolitik“   Die politische Neuordnung Deutschlands - Voraussetzungen: 1) Auflösung des „Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nationen“ 1806 2) Eliminierung der meisten deutschen Rheinstaaten durch die Reichsreform 1803 3) starkes deutsches Nationalgefühl infolge der Befreiungskriege gegen Napoleon 4) keine Bedingungen für einen deutschen Nationalstaat: - ablehnende Haltung durch europäische Großmächte - Gegensatz zwischen Preußen und Österreich - antinationale partikularistische Haltung der meisten Fürsten - deutsches Bürgertum politisch schwach - im Rahmen des Wiener Kongresses wird der Deutsche Bund geschaffen - Staatenbund ohne zentrale Exekutive - kein einheitliches Rechts-, Wirtschafts- und Verwaltungssystem - keine Triebkraft zum Nationalstaat, sondern im Sinne der „Erhaltung der inneren und äußeren Sicherheit der deutschen Staaten“ - Mitglieder: 39 deutsche Staaten (395 Fürstentümer und 4 Stadtrepubliken) - auch England, Niederlande und Dänemark sind Mitglieder im deutschen Bund, sie vertreten Hannover, Luxemburg und Holstein (auch Schleswig ist dänisch) Inhalt des Bundesvertrages festgelegt in der Bundesakte (in die Wiener Kongreßakte aufgenommen) Deutscher Bund als: - militärisches Defensivbündnis - keine Kriegsgefahr des deutschen Bundes - gegenseitiges Garantieren der Souveränität - Deutscher Bundestag (Frankfurt/Main) als beratender Ausschuß (17 feste gesandte unter Vorsitz Österreichs) - in allen wichtigen Angelegenheiten muß Einstimmigkeit vorliegen - nur wenig bedeutende Gesetze - Ausführung der Beschlüsse des Bundestages bleibt den Einzelstaaten überlassen - aus Einheiten der Einzelstaaten wird ein Bundesheer gebildet - Empfehlung der Proklamation von Verfassungen (1815) - in 18 Staaten Verfassungen, in 17 davon monarchisch, nur die württembergische mit Einfluß des existierenden Bürgerparlaments - nur Badens und Württembergs Verfassungen - wirkliche Verfassungen  Der Kampf liberaler und nationaler Kräfte gegen die Restaurationspolitik im deutschen Bund- Situation 1815: - große Enttäuschung (dumpfe Resignation) im deutschen Volk über antinationale Beschlüsse des Wiener Kongresses - Mehrheit des deutschen Bürgertums resigniert, zieht sich aus politischem Leben zurück - Minderheit versucht mit teils radikalen Methoden gegen Fürstenherrschaft und für den Nationalstaat zu kämpfen Träger: - akademische Jugend, liberale Teile des Bildungsbürgertums Organisationsformen: - liberale Klubs und Vereine; - kleine radikale Zirkel 1815: Gründung der Burschenschaften als national gesinnte studentische Verbindung (Jena, Heidelberg, Gießen, Halle, Erlangen) Oktober 1817: ca. 500 Studenten und Professoren feiern das Wartburgfest Anlaß: 300. Jahrestag der Reformation, 5. Jahrestag der Leipziger Völkerschlacht - symbolische Verbrennung reaktionärer Schriften 1819: Ermordung des in russischen Diensten als Generalkonsul stehenden deutschen Schriftstellers August von Kotzebue, der als Spitzel der „Heiligen Allianz“ gilt, durch den Studenten Karl Ludwig Sand - Sympathiebekundungen vieler liberaler Bürger - Entsetzen bei den restaurativen Regierungen   Karlsbader Beschlüsse 1819 Anlaß: Ermordung des Schriftstellers Kotzebue - auf Betreben des österreichischen Staatskanzlers Metternich - Verabschiedung von Ausnahmegesetzen gegen demokratische und nationale Aktivisten - Demagogenverfolgung   Beschlüsse des deutschen Bundes - Verbot der Burschenschaften - Entlassung vieler Professoren und strenge Kontrolle der Universitäten und Vereine - scharfe Überwachung der Presse (Zensur) - verbot der Symbole Schwarz - Rot - Gold Die Karlsbader Beschlüsse blieben bis zur Revolution 1848 gültig, sie wurden 1831 weiter verschärft.

Die demokratische Opposition wurde zerschlagen, sie nahm aber nach der Julirevolution in Frankreich einen erneuten Aufschwung (1830). Der deutsche Bund wurde von Metternich i

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